AGB - eco-lock®

I. Geltung
Die nachstehenden Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Bestandteil der von uns abgeschlossenen Liefer- und Werkverträge. Es gelten ausschließlich unsere Bedingungen, sofern nicht ausnahmsweise ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist; andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Soweit diese Bedingungen nichts Abweichendes regeln, gelten im Anwendungsbereich der VOB/B deren Regelungen.

II. Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind bis zum Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend. Der Vertrag und jede Vertragsänderung kommen erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande. Auf das Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden. Erklärungen unserer Mitarbeiter oder Vertreter, insbesondere Zusicherungen, Zusagen und Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Vertragsinhalt bestimmt sich nach dem unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin enthaltenen Angaben stellen keine Zusicherungen dar.
2. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem Inhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung:
Skonti werden nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Vereinbarung gewährt. Bei Preis- oder Kostenerhöhungen zwischen Vertragsschluss und Lieferung sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzuheben, es sei denn, es handelt sich bei dem Vertragsverhältnis nicht um ein Handelsgeschäft und die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Monaten nach Vertragsschluss.
3. Kosten für Verpackung und Versendung trägt der Besteller.
4. Der Besteller ist verpflichtet, uns von Forderungen freizustellen, die durch die Verletzung von Schutzrechten im Zusammenhang mit der Herstellung von Produkten, die nach Angaben des Käufers hergestellt wurden, entstanden sind.

III. Gefahrentragung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers; dies gilt auch für frachtfreie Lieferungen vom Sitz des Lieferanten. Der Versand wird nach unserem Ermessen durchgeführt, sofern der Besteller keine besonderen Weisungen dafür erteilt hat. Transportschäden berühren unsere Vergütungsforderungen nicht. Im Falle einer vom Besteller zu vertreten den Verzögerung der Versendung geht die Gefahr mit Zeitpunkt unserer Versandbereitschaft auf den Hersteller über.

IV. Liefertermine, Lieferverzug und Unmöglichkeit der Lieferung
1. Bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Ansprüche aus der laufenden Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen bleiben wir Eigentümer der gelieferten Ware. Etwa ersetzte Teile gehen mit dem Ausbau in unser Eigentum über. Der Besteller darf die Ware nur im Geschäftsverkehr verarbeiten oder veräußern, nicht aber an Dritte sicherheitshalber übereignen oder verpfänden. Die aus der Weiterveräußerung oder einem anderen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen tritt der Besteller hiermit an uns sicherungshalber ab, und zwar auch soweit die Ware verarbeitet ist. Nimmt der Besteller aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltware vor unserer vollständigen Befriedigung Zahlungen oder anderweitige Deckungsmittel von seinen Abnehmern entgegen, so wirkt diese Entgegennahme als für uns erfolgt; der Besteller ist bezüglich dieser entgegengenommenen Werte unser Treuhänder.Erfolgt die Weiterveräußerung zusammen mit uns nicht gehörender Ware, so beschränkt sich die Abtretung der Forderungen an uns auf die Höhe unseres jeweiligen Vergütungsanspruchs. Auf unser Verlangen hat der Besteller den Drittschuldnern die Abtretung anzuzeigen und uns alle zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert unserer Sicherungen die Forderungen um mehr als 25 %, so geben wir auf Verlangen des Bestellers übersteigende Sicherungen nach unserer Wahl frei.
2. Der Besteller haftet für jede Beschädigung oder Vernichtung der gelieferten Ware. Er ist verpflichtet, die Vorbehaltsware in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten. Der Besteller hat uns ferner jederzeit Zutritt zur Vorbehaltsware zum Zweck ihrer Besichtigung zu verschaffen und trägt alle Kosten, die uns durch die Wahrnehmung unserer Eigentumsrechte entstehen, insbesondere die eines etwaigen Interventionsverfahrens. Von Pfändungen durch Dritte hat uns der Besteller unverzüglich zu unterrichten.
3. Für den Fall der Verbindung unserer Vorbehaltsware mit einer anderen Sache wird bereits jetzt vereinbart, dass die Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte des Bestellers an der Hauptsache im Umfang des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware auf uns übergehen und der Besteller die Hauptsache unentgeltlich für uns verwahrt. Soweit der Besteller die Ware verarbeitet oder umbildet, gelten wir als Hersteller und erwerben wir das Eigentum an den Zwischen- und Enderzeugnissen, die der Besteller lediglich für uns verwahrt.
4. Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch uns oder unser Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

V. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Syring Schließsysteme GmbH
Bergstraße 13
D- 34549 Edertal – Kleinern
E-Mail [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsformular herunterladen

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.